CDU Stadtverband
Kalkar
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Kalkar. Angesichts eines jährlichen strukturellen Haushaltsdefizits von 2,5 Mio. Euro verlangte die Kalkarer CDU im Dezember des vergangenen Jahres von Bürgermeisterin und Stadtverwaltung eine 10-Punkte-Sparliste. Knapp zehn Monate später wurde diese im Haupt- und Finanzausschuss Form Drucksache beraten.
(Klaus-Dieter Leusch) (David Kerkenhoff)
Dazu erklären Klaus-Dieter Leusch (CDU-Fraktionschef) und David Kerkenhoff (Parteivorsitzender der CDU) gemeinsam:
„Diese Sparliste ist ungeheuerlich! Was wir verlangt haben, ist eine Tacheles-Liste, auf der die dicksten Stellschrauben benannt werden, um den Haushalt zu nachhaltig zu sanieren. Was wir bekommen, ist eine Auflistung, nichtssagender Sprechblasen beim Personal- und Gebäudemanagement sowie eine Auflistung der freiwilligen städtischen Leistungen an unsere Vereine, Feuerwehren und für die Jugendarbeit, wobei wir bei der letzteren über eine Summe von insgesamt lediglich ca. 150.000 Euro sprechen, also gerade einmal 6 Prozent des strukturellen Defizits. 150.000 Euro und mehr hätten bereits leicht durch einen Verzicht der drei zusätzlichen Stellen im Stellenplan des aktuellen Haushalts eingespart werden können!
Hier die Einladung sowie Tagesordnungspunkte zur Ausschusssitzung
TOP 1 (Einwohnerfragen):
Ein Bürger fragte nach den Sachstand seiner Frage zur letzten Sitzung (Strassenverkehrslage Grieth) - Herr Stechling (Verwaltung) sieht hierbei keinen Bedarf die bestehende Verkehrssituation zu ändern, da keine Beschwerden seitens der Bürger vorliegen und auch die Feuerwehr und die Polizei keinen Handlungsbedarf angemeldet haben. Die Bürgermeisterin sagt, die Feuerwehr benötige gar keinen Drehleiterwagen, weil in Grieth die Häuser gar nicht so hoch seien. (Zur Info: der Bürger hatte in der ersten Sitzung des Bürgerausschusses moniert, dass die Strassenverkehrslage in Grieth die Rettungsarbeiten der Feuerwehr behindere).
Derselbe Bürger bemängelt die Niederschrift der letzten Sitzung.
Eine Bürgerin fragt nach, ob der Ausschuss nicht Werbung für die ehrenamtliche Mitarbeit in der Flüchtlingsarbeit und anderes soziales Engagement machen könne z.B. in der Presse.
Hier die Einladung und Drucksachen sowie Tagesordnungspunkte zur Ratssitzung
Zu Beginn dieser Ratssitzung beantragt die Bürgermeisterin Frau Schulz, ob der TagesOrdnungsPunkt 4 (Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Gemeindesteuern der Stadt Kalkar (Hebesatzsatzung) von der Tagesordnung genommen werden kann. Dieser Antrag wird bei 1 Gegenstimme angenommen.
Des Weiteren beantragt die Bürgermeisterin die Änderung der Tagesordnung, um den Entwurf des Haushaltsabschlusses in die Tagesordnung aufzunehmen. Auch dieser Antrag wird einstimmig angenommen.
M. van de Löcht (SPD) bittet (aus terminlichen Gründen) um eine Änderung in der Reihenfolge in der Tagesordnung von TOP 16 nach TO 5; auch dieser Antrag wird einstimmig angenommen.
Zum TOP 1 (Einwohnerfragen) ergehen keine Wortmeldungen.
Beim TOP 2 (Bestellung von sachverständigen Bürgern für den Bau-, Planungs-, Verkehrs-und Umweltausschuss) schlägt die CDU Herrn Gerd Peters vor.
Am Dienstag, den 10. Mai 2016, fand der Ausschuss für Kultur und Tourismus des Rates der Stadt Kalkar statt. Leider waren nicht alle Ausschussmitglieder erschienen, so konnte bei der SPD keines der beiden Ausschussmitglieder teilnehmen. Später, bei TOP 6, durfte durch einstimmigen Beschluss des Ausschusses der Fraktionsvorsitzende der SPD, Walter Schwaya, ohne Stimmrecht teilnehmen.
Hier die Einladung und Drucksachen sowie Tagesordnungspunkte zur Ratssitzung
zu TOP 2 (Tourismus in Kalkar 2015 - Statistische Übersicht) berichtete Harald Münzner über die Entwicklung des Tourismus in Kalkar im Jahr 2015.
Es gebe nach seinen Ausführungen einen wesentlichen Wandel im Tourismus. Dadurch habe sich die Tourismus-Informationsstelle im Museum immer mehr zu einer Serviceeinrichtung entwickelt. Anfragen kämen auch immer mehr über das Internet, wo nach Ferienwohnungen und Radtouren nachgefragt werde.
Kalkar. Auf die Weigerung von Bürgermeisterin Schulz, sich unterstützend für den Erhalt der Appeldorner Grundschule auszusprechen, reagierte die CDU mit Unverständnis. „Als CDU wollen wir alles uns Mögliche tun, die Schule in Appeldorn zu erhalten“, so der CDU-Vorsitzende David Kerkenhoff. Fraktionschef Klaus-Dieter Leusch ergänzt: „Angesichts der schlechten Haushaltslage haben wir in den letzten Jahren vielfältig alternative Einsparpotenziale aufgezeigt. In diesem Rahmen sind wir allerdings abgewählt worden.“
Weiterlesen ...Aktuelle Rettungsdienst-Versorgung in Kalkar:
An Werktagen ist tagsüber ein Notarzt am Kalkarer Krankenhaus stationiert. Hier ist die Versorgung also gewährleistet. Nachts, an Wochenenden und Feiertagen werden bei Bedarf Notärzte aus Rees, Emmerich oder Kleve angefordert.
Durch einen aktuellen Antrag des Forums an den Kalkarer Ausschuss für Feuer- und Katastrophenschutz ist die Frage aufgeworfen worden, ob die Rettungsdienst-Versorgung in Kalkar ausreichend gewährleistet ist.
Hierzu der CDU-Vorsitzende und Kreistagsmitglied David Kerkenhoff:
Am Dienstag, den 10. Mai 2016, fand der Ausschuss für Kultur und Tourismus des Rates der Stadt Kalkar statt. Leider waren nicht alle Ausschussmitglieder erschienen, so konnte bei der SPD keines der beiden Ausschussmitglieder teilnehmen. Später, bei TOP 6, durfte durch einstimmigen Beschluss des Ausschusses der Fraktionsvorsitzende der SPD, Walter Schwaya, ohne Stimmrecht teilnehmen.
Hier die Einladung und Drucksachen sowie Tagesordnungspunkte zur Ratssitzung
zu TOP 2 (Tourismus in Kalkar 2015 - Statistische Übersicht) berichtete Harald Münzner über die Entwicklung des Tourismus in Kalkar im Jahr 2015.
Es gebe nach seinen Ausführungen einen wesentlichen Wandel im Tourismus. Dadurch habe sich die Tourismus-Informationsstelle im Museum immer mehr zu einer Serviceeinrichtung entwickelt. Anfragen kämen auch immer mehr über das Internet, wo nach Ferienwohnungen und Radtouren nachgefragt werde.
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